Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
§ 1 Geltungsbereich & Betreiber
Diese AGB gelten für die Nutzung der Plattform FFB-Lokation.de, betrieben von Smart Solution – Media & IT, Inhaber Tom Patrick Möller (nachfolgend „Betreiber"). Mit der Registrierung akzeptierst du diese AGB sowie die Verhaltensregeln und die Datenschutzerklärung.
§ 2 Leistungen
Der Betreiber stellt eine Community-Plattform mit Profilen, privaten Nachrichten, Forum, Dating, Kleinanzeigen-Marktplatz sowie redaktionellen Inhalten bereit. Die Basisnutzung ist kostenlos. Ein Anspruch auf ständige Verfügbarkeit besteht nicht; Wartung und Ausfälle sind möglich.
§ 3 Registrierung & Konto
Die Registrierung ist natürlichen Personen ab 16 Jahren gestattet; für Jüngere ist die Zustimmung der Erziehungsberechtigten erforderlich. Angaben müssen wahrheitsgemäß sein. Zugangsdaten sind geheim zu halten. Pro Person ist grundsätzlich ein Konto zulässig.
§ 4 Pflichten der Nutzer / verbotene Inhalte
Untersagt sind insbesondere: rechtswidrige, beleidigende, diskriminierende, gewaltverherrlichende, jugendgefährdende oder pornografische Inhalte; Spam und unerwünschte Werbung; das Verletzen von Urheber-, Marken- oder Persönlichkeitsrechten; das Veröffentlichen personenbezogener Daten Dritter ohne Einwilligung; sowie Betrug und der Handel mit verbotenen oder gefälschten Waren. Nutzer sind für ihre Inhalte selbst verantwortlich und stellen den Betreiber von Ansprüchen Dritter frei.
§ 5 Kleinanzeigen (allgemein)
Jeder registrierte Nutzer kann Anzeigen einstellen. Angebote müssen korrekt, vollständig und rechtlich zulässig sein. Der Vertrag über einen inserierten Artikel kommt ausschließlich zwischen den Nutzern zustande; der Betreiber ist nicht Vertragspartei und übernimmt keine Gewähr für Richtigkeit, Qualität oder Abwicklung. Verkaufte/erledigte Anzeigen sind zu kennzeichnen oder zu löschen.
§ 6 Gewerbliche Anzeigen
Wer Anzeigen im Rahmen einer gewerblichen, selbständigen oder beruflichen Tätigkeit einstellt, muss die Anzeige als „gewerblich" kennzeichnen und ein vollständiges, korrektes Impressum angeben (gesetzliche Pflicht). Der Betreiber darf gewerbliche Anzeigen ohne gültiges Impressum sperren. Für die Richtigkeit der Angaben haftet der Inserent.
§ 7 Kostenpflichtige Leistungen, Pakete & Zahlung
Gewerbliche Anzeigen sowie optionale Zusatzleistungen (z. B. „Nach oben schieben", „Prominent platzieren") sind kostenpflichtig. Es gelten die zum Zeitpunkt der Buchung im Bestellvorgang bzw. in der Preisübersicht ausgewiesenen Preise (Endpreise, ggf. zzgl. gesetzlicher USt). Monatspakete werden für den gewählten Zeitraum gebucht. Die Abrechnung erfolgt auf Rechnung; die Rechnung wird per E-Mail zugestellt und ist innerhalb der ausgewiesenen Frist zahlbar. Der Betreiber kann Preise für die Zukunft anpassen.
§ 8 Laufzeit & Kündigung gewerblicher Pakete
Monatspakete laufen für den gebuchten Zeitraum und können zum Ende der jeweiligen Laufzeit gekündigt werden. Bei Zahlungsverzug oder Verstößen gegen diese AGB kann der Betreiber Anzeigen deaktivieren. Einmalige Zusatzleistungen sind mit Erbringung abgeschlossen.
§ 9 Widerruf
Verbrauchern steht bei kostenpflichtigen Leistungen ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Auf ausdrücklichen Wunsch der sofortigen Veröffentlichung kann das Widerrufsrecht mit Beginn der Ausführung erlöschen. Einzelheiten regelt die separate Widerrufsbelehrung im Bestellvorgang.
§ 10 Nachrichten & soziale Funktionen
Private Nachrichten, Pinnwand, Forum und Dating dienen der Kommunikation der Community. Belästigung, Bedrohung, Stalking, Hassrede oder Spam sind untersagt. Der Betreiber kann bei Verstößen Inhalte entfernen und Konten verwarnen, sperren oder löschen.
§ 11 Konsequenzen bei Verstößen
Bei Verstößen gegen diese AGB oder geltendes Recht kann der Betreiber – je nach Schwere – Inhalte löschen, Funktionen einschränken, das Konto vorübergehend sperren oder dauerhaft löschen sowie in schweren Fällen rechtliche Schritte einleiten. Ein Anspruch auf Wiederherstellung gelöschter Inhalte oder Konten besteht nicht.
§ 12 Rechteeinräumung
Mit dem Einstellen von Inhalten räumst du dem Betreiber das einfache, zur Bereitstellung der Plattform nötige Nutzungsrecht ein (Speichern, Anzeigen, technische Aufbereitung). Die Rechte an deinen Inhalten verbleiben bei dir.
§ 13 Haftung
Der Betreiber haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Im Übrigen haftet der Betreiber nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und begrenzt auf den vorhersehbaren, typischen Schaden. Für nutzergenerierte Inhalte und für das Zustandekommen/Erfüllung von Geschäften zwischen Nutzern wird keine Haftung übernommen.
§ 14 Datenschutz
Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten findest du in der Datenschutzerklärung.
§ 15 Änderungen der AGB
Der Betreiber kann diese AGB mit Wirkung für die Zukunft ändern. Über wesentliche Änderungen wird informiert. Widersprichst du nicht innerhalb der genannten Frist und nutzt die Plattform weiter, gelten die geänderten AGB als angenommen.
§ 16 Schlussbestimmungen
Es gilt deutsches Recht. Sollte eine Bestimmung unwirksam sein, bleibt der übrige Vertrag wirksam. Gerichtsstand ist – soweit zulässig – der Sitz des Betreibers.
Hinweis: Diese AGB sind eine Vorlage und sollten vor dem Live-Betrieb rechtlich geprüft werden.